Am 20. Januar wurde der designierte Präsident Joe Biden unter strengen Sicherheitsvorkehrungen der Nationalgarde als 46. Präsident der Vereinigten Staaten vereidigt. In den vergangenen vier Jahren gab es in den USA in verschiedenen Bereichen – von der Seuchenbekämpfung über die Wirtschaft bis hin zu Rassenfragen und Diplomatie – alarmierende Entwicklungen. Die Angriffe von Trump-Anhängern auf das Kapitol am 6. Januar verdeutlichten die anhaltende tiefe Spaltung der US-Politik und legten die Realität einer zerrissenen amerikanischen Gesellschaft schonungslos offen.
Die US-amerikanische Gesellschaft hat ihre Werte verloren. Angesichts unterschiedlicher Selbst- und Nationalidentitäten ist es schwierig, eine „spirituelle Synergie“ zu bilden, die die gesamte Gesellschaft vereint, um Herausforderungen zu bewältigen.
Die USA, einst ein „Schmelztiegel“ verschiedener Einwanderergruppen, in dem die Vorherrschaft der Weißen und des Christentums anerkannt wurde, sind heute von einer pluralistischen Kultur geprägt, die die Sprache, Religion und Bräuche der Einwanderer betont.
„Wertevielfalt und harmonisches Zusammenleben“, ein soziales Merkmal der USA, zeigt aufgrund der Spaltung durch verschiedene Rassen eine zunehmend scharfe Konfrontation der Werte.
Die Legitimität der US-Verfassung, die das Fundament des amerikanischen politischen Systems bildet, wird von immer mehr ethnischen Gruppen in Frage gestellt, da sie hauptsächlich von Sklavenhaltern und Weißen geschaffen wurde.
Trump, der sich für die Vorherrschaft der Weißen und die Dominanz des Christentums einsetzt, hat die Konflikte zwischen Weißen und anderen ethnischen Gruppen in den Bereichen Einwanderungs- und Rassenpolitik stetig verschärft.
Angesichts dieser Tatsachen wird die von der neuen US-Regierung geplante Wiederherstellung pluralistischer Werte zwangsläufig von weißen Rassistengruppen blockiert werden, was eine Neugestaltung der amerikanischen Seele erschwert.
Darüber hinaus haben die Polarisierung der US-amerikanischen Gesellschaft und das Schrumpfen der Mittelschicht zu eliten- und systemfeindlichen Stimmungen geführt.
Die Mittelschicht, die den Großteil der US-Bevölkerung ausmacht, ist ein entscheidender Faktor für die soziale Stabilität der USA. Allerdings sind die meisten Mittelschichtsverdiener zu Geringverdienern geworden.
Die ungleiche Vermögensverteilung, bei der ein sehr kleiner Prozentsatz der Amerikaner einen sehr großen Prozentsatz des Vermögens besitzt, hat zu extremer Unzufriedenheit der einfachen Amerikaner gegenüber den politischen Eliten und den gegenwärtigen Systemen geführt und die US-amerikanische Gesellschaft mit Feindseligkeit, zunehmendem Populismus und politischen Spekulationen erfüllt.
Seit dem Ende des Kalten Krieges haben sich die Differenzen zwischen den Demokraten und Republikanern in wichtigen Fragen wie Krankenversicherung, Besteuerung, Einwanderung und Diplomatie immer weiter vergrößert.
Der Machtwechsel hat nicht nur den Prozess der politischen Aussöhnung nicht vorangebracht, sondern einen Teufelskreis geschaffen, in dem sich die beiden Parteien gegenseitig die Arbeit untergraben.
Beide Parteien erleben den Aufstieg extremistischer Gruppierungen und den Niedergang der zentristischen Fraktionen. Diese parteipolitische Instrumentalisierung kümmert sich nicht um das Wohl der Bevölkerung, sondern dient der Verschärfung sozialer Konflikte. In diesem stark gespaltenen und vergifteten politischen Klima ist es für die neue US-Regierung zunehmend schwieriger geworden, weitreichende politische Maßnahmen umzusetzen.
Die Trump-Administration hat das politische Erbe verschärft, das die US-amerikanische Gesellschaft weiter spaltet und es der neuen Regierung erschwert, Veränderungen herbeizuführen.
Durch die Einschränkung der Einwanderung und die Förderung von weißer Vorherrschaft, Handelsprotektionismus und Herdenimmunität während der COVID-19-Pandemie hat die Trump-Regierung zu verstärkten Rassenkonflikten, anhaltenden Klassenkämpfen, einer Schädigung des internationalen Ansehens der USA und zur Enttäuschung von COVID-19-Patienten über die Bundesregierung geführt.
Was noch schlimmer ist: Noch vor seinem Ausscheiden aus dem Amt führte die Trump-Administration verschiedene unfreundliche Maßnahmen ein und stachelte ihre Anhänger dazu an, das Wahlergebnis anzufechten, wodurch das Regierungsklima der neuen Regierung vergiftet wurde.
Wenn es der neuen Regierung, die mit zahlreichen schweren Herausforderungen im In- und Ausland konfrontiert ist, nicht gelingt, das schädliche politische Erbe ihrer Vorgängerregierung zu überwinden und innerhalb von zwei Jahren nach Amtsantritt möglichst schnell konkrete politische Ergebnisse zu erzielen, wird es ihr schwerfallen, die Demokratische Partei zum Sieg bei den Zwischenwahlen 2022 und den US-Präsidentschaftswahlen 2024 zu führen.
Die USA stehen an einem Scheideweg. Der Machtwechsel bietet die Chance, die schädliche Politik der Trump-Regierung zu korrigieren. Angesichts der schweren und anhaltenden Krise in Politik und Gesellschaft der USA ist es jedoch sehr wahrscheinlich, dass der politische Niedergang des Landes anhalten wird.
Li Haidong ist Professor am Institut für Internationale Beziehungen der Chinesischen Universität für Auswärtige Angelegenheiten.
Veröffentlichungsdatum: 1. Februar 2021
